Uni hat keine Rede-Intention

Universitäts-Präsident Jürgen Lüthje will zu den Vorgängen um den "Letter of Intent" (LOI) erst nach der Senatsklausur zum Haushalt 2003 Stellung nehmen. "Zum gegenwärtigen Zeitpunkt möchte und kann er sich nicht äußern", erklärte sein Sprecher Peter Wiegand gestern auf Anfrage.

An den Hamburger Hochschulen kursieren von der Juso-Hochschulgruppe verbreitete Kopien eines "Letter of Intent", der den Hochschulpräsidenten eine Blanko-Zustimmung für künftige Strukturänderungen abverlangt (taz berichtete). Den Unterlagen zufolge, bei denen es sich um Entwürfe aus der Wissenschaftsbehörde handelt, soll das Papier bis zum 25. April von den sechs Präsidenten abgesegnet werden. Der AStA der Uni, die Fachschaftsräte-Konferenz sowie der Fachbereichsrat Philosophie und Geschichte fordern nun, Lüthje dürfe den LOI nicht unterschreiben, ohne ihn im Hochschulsenat diskutiert zu haben. Sie fordern deshalb notfalls eine Sondersitzung.

"Zu gegebener Zeit werden die Dinge diskutiert", sagt Peter Wiegand. Ob dies vor oder nach der Unterzeichnung sein werde, sagt er jedoch nicht. Wiegand: "Wir wollen uns zu der ganzen Sache nicht äußern." Bei den kursierenden Papieren handle es sich zudem nur um vorläufige Entwürfe: "Da ist alles noch im Fluss."

Unterdessen beginnt auch an der Hochschule für angewandte Wissenschaften (ehemals Fachhochschule) eine Diskussion um den LOI. "So ein Brief müsste auf jeden Fall im Hochschulsenat diskutiert werden, weil es hier um Strukturänderungen geht", sagt der hochschulpolitische Referent des dortigen AStA, Björn Karisch.

kaj